Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden

1. Vertragsabschluss

Wenn Sie als privater Verbraucher, der nicht für seine gewerbliche oder für seine selbständige berufliche Tätigkeit handelt, über unseren Online-Shop bestellen, geben Sie ein Vertragsangebot gegenüber der Firma Georg BÖRNER Chemisches Werk für Dach- und Bautenschutz GmbH & Co. KG, gesetzlich vertreten durch die Börnersche Asphalt und Dachpappenfabrik GmbH, diese vertreten durch den Geschäftsführer Karl-Heinz Börner, ab. Die Firma ist eingetragen im Handelsregister unter der Nummer HRA 18.

Ein Vertrag kommt grundsätzlich erst dann zustande, wenn die Firma BÖRNER das Vertragsangebot des Kunden annimmt. Eine Annahme erfolgt im Wege einer Bestellbestätigung per E-Mail.

Für Bestellungen über die Plattform georgboerner.de/shop gelten stets die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Individuelle Konditionen eines Kunden des traditionellen Vertriebes der Firma BÖRNER haben hier keine Gültigkeit. Es sind ausschließlich die Shop-AGB anwendbar.
Im Online-Shop nehmen wir nur Angebote entgegen, die von Kunden aus Deutschland stammen und die sich für den Online-Shop als User registriert haben. Interessenten aus dem Ausland werden gebeten, separaten Kontakt zur Firma BÖRNER aufzunehmen, um mögliche Angebote zu erhalten.

2. Zahlungskonditionen

Im BÖRNER-Shop gilt grundsätzlich Vorkasse. Die Zahlung ist zu leisten, nachdem die Firma BÖRNER das Zustandekommen des Vertrages per Email bestätigt hat. Erst nach Zahlungseingang kann bestellte Ware zum Versand gegeben werden.

3. Preise und Konditionen

Es gelten ausschließlich die angegebenen Preise und Konditionen der jeweiligen Angebote im Onlineshop der Firma BÖRNER.

Preise sind stets mit der aktuellen gültigen Mehrwertsteuer versehen. Neben dem Einkaufswert sind zusätzliche preisliche Leistungen wie Fracht, Versand, Versicherung etc. angegeben.

4.Verfügbarkeitsvorbehalt

Sollte die Firma BÖRNER nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr  verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, wird die Firma BÖRNER den Kunden unverzüglich informieren. Die Firma BÖRNER kann dann entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle eines Rücktritts werden bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich an den Kunden erstattet.

5.Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum und darf bis dahin nicht verpfändet oder sicherungsübereignet werden. Eine Verarbeitung der Vorbehaltsware gilt für uns vorgenommen, ohne uns selbst zu verpflichten. Wir erwerben Eigentum gemäß §§ 950, 947 ff BGB. Für den Fall des Weiterverkaufs der Vorbehaltsware, gleichgültig ob vor oder nach der Verarbeitung, tritt der Käufer uns bereits jetzt denjenigen Teilbetrag der Forderung gegen den Dritten im Voraus ab, den er durch die Weiterveräußerung der Vorbehaltsware oder aus dieser Ware hergestellter neuer Erzeugnisse erwirbt. Uns steht von Anfang an die Befugnis zu, über die abgetretenen Forderungen zu verfügen, sie vor allem einzuziehen. Solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, wird ihm gestattet, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern und über die durch den Verkauf erworbenen Forderungen zu verfügen. Voraussetzung dabei ist jedoch, dass der Gegenwert unmittelbar seinem Vermögen zufließt. Die Befugnis zur Einziehung kann jederzeit widerrufen werden. Sie erlischt insbesondere, wenn der Käufer seine Zahlungen einstellt oder ein außergerichtliches Vergleichsverfahren oder das gerichtliche Konkurs- oder Vergleichsverfahren beantragt wird. Eventuelle Maßnahmen dieser Art hat der Käufer uns unverzüglich und schriftlich anzuzeigen. Auf Verlangen hat uns der Käufer Namen und Anschrift der Drittschuldner und die Beträge der Forderungen mitzuteilen und seinen Verpflichtungen gemäß §§ 402, 410 BGB nachzukommen und uns insbesondere die notwendigen Unterlagen zu beschaffen, um die Forderungen selbst einziehen zu können. Bei Übernahme der Kaufpreisforderung in ein Kontokorrent bleibt der Eigentumsvorbehalt an der Ware so lange bestehen, solange aus dem Kontokorrent noch Forderungen gegen den Käufer bestehen.

6.Lieferfristen

Wir sind bemüht, angegebene Lieferfristen einzuhalten. Mit Ablauf des vorgesehenen Liefertermins kommen wir nicht ohne weiteres in Verzug, es sei denn, etwas anderes ist ausdrücklich vereinbart. Ersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung, insbesondere für Wartezeiten, bestehen nicht, es sei denn, uns trifft Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
In allen Angeboten sind Details über Lieferumfang bzw. Lieferzeitraum stets angeben.

7.Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an die Firma Georg BÖRNER Chemisches Werk für Dach- und Bautenschutz GmbH & Co. KG. Heinrich-Börner-Strasse 31, 36251 Bad Hersfeld.

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen  (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre –zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die  Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden es sei denn, dass der Bestellwert der gelieferten Ware EURO 60.- netto unterschreitet. Im letzteren Fall sind die Rückversandkosten vom Kunden zu tragen, es sei denn, der Kunde hat falsche oder mangelhafte Ware geliefert bekommen.. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen  innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

8.Gewährleistung und Schadensersatz

a) Im Falle berechtigter Mängelrügen steht BÖRNER im Rahmen der Nacherfüllungsverpflichtung das Recht zu, mangelfreie Ware nachzuliefern. Erst nach zweimaliger vergeblicher Nachlieferungen innerhalb angemessener Frist soll die Nacherfüllung als fehlgeschlagen anzusehen sein, so dass dann dem Käufer die weiteren gesetzlichen Mängelansprüche zustehen.
b) Hat BÖRNER aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen und nach Maßgabe dieser Bedingungen Schadensersatz zu leisten, so ist die Haftung auf die Fälle grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens beschränkt. Diese Beschränkung gilt aber nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Unabhängig von einem Verschulden des Verkäufers bleibt eine etwaige Haftung von BÖRNER bei arglistigem Verschweigen eines Mangels der Leistung, des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.

9.Rechtswahl

Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen BÖRNER und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.Datenschutzerklärung

Personenbezogene Daten werden generell ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Informations- und Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) erhoben und gespeichert.

Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Anschrift und E-Mail-Adresse werden ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen und eventueller Rücksendungen von uns gespeichert. Ihre E-Mail-Adresse wird nur für Informations- bzw. Bestätigungsschreiben zu Ihrer Bestellung verwendet.

Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Anschrift und E-Mail-Adresse werden nicht an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen erfolgt die Übermittlung gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich nur auf das erforderliche Minimum.

Sie haben im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche, vertragliche oder handels- bzw. steuerrechtliche Aufbe-wahrungsfristen oder sonstige gesetzlich verankerte Gründe entgegenstehen, kann anstelle einer Löschung nur eine Sperrung Ihrer Daten erfolgen.

11. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so sollen die übrigen Bestimmungen dennoch wirksam sein.